Damit Sie auch beim Krankenhaus
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Damit Sie auch beim Krankenhaus
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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Liebe Nutzer von Hospitalcheck24.net

Wir freuen uns, Sie als Nutzer unseres Krankenhausportals begrüßen zu dürfen. Bevor Sie sich anmelden, möchten wir Sie bitten, die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und die Datenschutzbestimmungen von hospitalcheck24.net zu lesen.

Mit dem Ausfüllen des Fragebogens und dem Klicken auf "Bewertung abschicken" erklären Sie verbindlich, dass:

  1. Sie die nachstehenden AGB beachten werden und
  2. Sie die Bestimmungen dieser AGB und der Datenschutzbestimmungen gelesen und akzeptiert haben.

Sollten Sie mit einer der nachfolgenden Regelungen nicht einverstanden sein, bitten wir Sie von einer Bewertung auf hospitalcheck24.net abzusehen.

Präambel

Mit der Abgabe einer Bewertung bei hospitalcheck24.net akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von hospitalcheck24.net (im Folgenden die „AGB“ genannt).

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Kundenservice erfolgt über die Hospitalcheck24.net UG (haftungsbeschränkt), Am Brambusch 17, 44536 Lünen. Die folgenden AGB beziehen sich auf das im Internet unter www.hospitalcheck24.net zur Verfügung gestellte Krankenhausbewertungsportal. Sie regeln insbesondere die Rechtsverhältnisse zwischen der Hospitalcheck24.net UG (haftungsbeschränkt) als Anbieter und allen Personen, die das Angebot der Seite www.hospitalcheck24.net nutzen.

§ 2 Das Angebot von hospitalcheck24.net

(1) hospitalcheck24.net bietet seinen Nutzern einen Zugang zu einer zentralen Datenbank an, über die sich die Nutzer über Krankenhäuser informieren können, die medizinische Leistungen anbieten.
(2) hospitalcheck24.net bietet darüber hinaus den Nutzern verschiedene Informationen und deren Auswertung sowie über Erfahrungen mit Krankenhausleistungen unter den Nutzern an.
(3) Die vorgenannten Angebote stellen ausdrücklich keine professionelle Beratung dar und sollen und können eine solche auch nicht ersetzen. Die Verwendbarkeit der unter hospitalcheck24.net angebotenen Informationen für bestimmte Zwecke wird nicht geschuldet.
(4) Die Abfrage der Informationen und Datenbank und die Bewertung sind für alle Nutzer kostenlos.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Zugang zur Nutzung der Internetseite www.hospitalcheck24.net setzt für bestimmte Bereiche die Registrierung des Nutzers und dessen Einverständnis mit den vorliegenden AGB und der Datenschutzbestimmungen von hospitalcheck24.net voraus. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen der Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) und dem registrierten Nutzer, welches sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
(2) Mit der Nutzung von hospitalcheck24.net sichert jeder Nutzer zu, dass die Angaben zur Person bzw. dem Krankenhaus bei der Registrierung der Wahrheit entsprechen, genau, aktuell und vollständig sind.
(3) Für den Zugang zu hospitalcheck24.net müssen die Nutzer über einen Internetzugang verfügen. Die Nutzer selbst sind dafür verantwortlich, sich die für diesen Zugang erforderlichen Mittel (z.B. Computer, Modem usw.) zu beschaffen und die durch die Internetnutzung anfallenden Gebühren zu zahlen.
(4) Für den Fall der rechtswidrigen Nutzung des hospitalcheck24.net Services, insbesondere bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden AGB durch einen Nutzer behält sich die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) vor, jederzeit den Zugang des betreffenden Nutzers zu den eine Anmeldung voraussetzenden Bereichen zu sperren, eingerichtete Accounts zu löschen, jegliche gegenwärtige oder künftige Nutzung der Dienste durch den Nutzer abzulehnen und weitere Maßnahmen bis hin zur Einleitung der strafrechtlichen Verfolgung zu ergreifen.

§ 4 Benutzerkonto des Nutzers

(1) Mit Abschluss der Registrierung bei hospitalcheck24.net erhält jeder Nutzer ein festgelegtes Benutzerkonto mit dem dazugehörigen Passwort und einem Nutzernamen.
(2) Jeder Nutzer ist für alle Aktivitäten, die von seinem Benutzerkonto ausgehen, vollständig selbst verantwortlich. Ebenso trägt jedes Mitglied selbst die Verantwortung für die Geheimhaltung des Passwortes und die Vertraulichkeit des Benutzerkontos.

§ 5 Dauer

Die Dauer des Vertragsverhältnisses ist grundsätzlich unbestimmt, solange die Nutzung durch den Nutzer in Übereinstimmung mit den vorliegenden AGB erfolgt und nicht gegen Gesetze verstößt.

§ 6 Informationen zum Datenschutz

Die von hospitalcheck24.net angebotenen Dienste erfordern die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weiterleitung personenbezogener Daten. hospitalcheck24.net achtet die Privatsphäre aller Personen, die hospitalcheck24.net besuchen. Erhobene Daten der Nutzer werden nach Maßgabe der Datenschutzgesetze, insbesondere entsprechend dem Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TMG) und entsprechend dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verwendet. Einzelheiten sind den Datenschutzbestimmungen von hospitalcheck24.net zu entnehmen

§ 7 Ausschließliche Nutzung des Services durch Nutzer/ Abtretungsverbot

(1) Soweit nicht an anderer Stelle anders geregelt, gewährt hospitalcheck24.net den Nutzern ein nicht exklusives, unübertragbares und beschränktes Recht zur persönlichen und geschäftlichen Nutzung der Website, im Rahmen des Login-Bereichs für Krankenhäuser, und des darin enthaltenen Materials soweit der Nutzer die Voraussetzungen dieser AGB erfüllt.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Rechte aus den Verträgen mit hospitalcheck24.net als registrierter Nutzer nicht abzutreten oder zu übertragen und keinerlei Nutzungsrechte an andere Personen zu erteilen. Den Nutzern ist bekannt, dass nur sie selbst das persönliche Konto und das dazugehörige Passwort benutzen dürfen.
(3) hospitalcheck24.net ist berechtigt, das Konto des Nutzers zu löschen oder zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der betreffende Nutzer den Zugang über das Konto und das Passwort mit einer anderen Person teilt.

§ 8 Pflichten der Nutzer und Rechtsfolgen von Verstößen

(1) Der Nutzer allein ist verantwortlich für die von ihm innerhalb der Dienste ausgestellten und verbreiteten Inhalte. Der Nutzer sichert zu, das gesamte Angebot von hospitalcheck24.net, sämtliche hospitalcheck24.net Dienste sowie deren Inhalte nicht missbräuchlich und nur in Übereinstimmung mit den jeweils anwendbaren Gesetzen und der zuständigen Gerichtsbarkeit zu nutzen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer:

(2) Es ist untersagt, die Dienste von hospitalcheck24.net zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zum Anpreisen, oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen oder zur Einholung solcher Angebote zu nutzen, es sei denn dies erfolgt mit ausdrücklicher Erlaubnis von hospitalcheck24.net.
(3) Auch wenn hospitalcheck24.net das Verhalten der Nutzer außerhalb dieser Seiten nicht überprüfen kann, liegt eine Verletzung dieser AGB darin, über die Dienste von hospitalcheck24.net erlangte Informationen zu dem Zweck zu gebrauchen, andere herabzusetzen, zu schädigen, Waren oder Dienstleistungen anzubieten oder sonst ohne deren ausdrückliche Zustimmung mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. Um die Nutzer vor unerwünschter Werbung oder unerwünschten Aufsuchen anderer zu schützen, behält sich hospitalcheck24.net das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die ein Nutzer innerhalb von 24 Stunden versenden kann, nach eigenem Ermessen einzuschränken.
(4) Die Nutzer sind verpflichtet, Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen, wie Verlust, Diebstahl, unerlaubte Mitteilung oder Nutzung der Identitätsdaten des Nutzers oder seines/ ihres Passwortes unverzüglich mitzuteilen. Bis zu dieser Mitteilung über Verstöße gegen die Sicherheitsbestimmungen ist der Nutzer selbst verantwortlich für jede unerlaubte oder sonstige rechtswidrige Nutzung der Dienste über sein Konto.
(5) Wenn Anhaltspunkte für eine gesetzwidrige oder unter Verstoß gegen diese AGB erfolgte Nutzung bestehen, ist hospitalcheck24.net berechtigt, den Zugang zu diesen Inhalten/Daten zu sperren oder diese Inhalte/Daten zu löschen. Gleichfalls ist hospitalcheck24.net berechtigt, den Zugang des betreffenden Nutzers zu sperren. In Zweifelsfällen hat hospitalcheck24.net das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der streitigen Nutzung bzw. des streitigen Inhaltes.
(6) Bei Verstößen gegen die vorliegenden AGB, insbesondere bei Gesetzesverstößen, ist hospitalcheck24.net berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit fristlos zu kündigen. Gleichfalls wird hospitalcheck24.net in diesem Fall nach eigenem Ermessen über die Einleitung strafrechtlicher und zivilrechtlicher Verfahren gegen den betreffenden Nutzer entscheiden.

§ 10 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

(1) Die Inhalte und Materialien auf hospitalcheck24.net, insbesondere auch die hospitalcheck24.net Datenbanken, Berichte, Graphiken, Logos, Symbole und Bilder sind durch Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte von hospitalcheck24.net oder weiteren Rechtsinhabern, die hospitalcheck24.net entsprechende Nutzungsrechte übertragen haben, geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, bestehende Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte von hospitalcheck24.net und anderen zu achten. Insbesondere ist es ohne ausdrückliche Erlaubnis des Rechteinhabers untersagt:

(2) Der Nutzer sichert zu und haftet dafür, bei der Ausstellung, Versendung und sonstigen Verbreitung sämtlicher Informationen, Daten und Inhalte Urheberrechte Dritter zu beachten und Informationen, Daten und sonstige Inhalte nur mit Zustimmung des Urhebers auszustellen, zu versenden, an Dritte weiterzugeben oder anderweitig zu verbreiten.

§ 11 Überprüfung von Inhalten

hospitalcheck24.net ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte auf ihre Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen und diesen AGB zu überprüfen und nach eigenem Ermessen abzuändern oder zu löschen, soweit dies erforderlich ist.

§ 12 Vertragsbeendigung

(1) Der Nutzer ist berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende eines Monats abzumelden. Mit der Abmeldung werden die gespeicherten Daten des Nutzers gelöscht und das in § 3 (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.
(2) hospitalcheck24.net ist berechtigt, das Konto und den Zugang eines Nutzers zu den Diensten zu sperren oder zu löschen, wenn der Verdacht des Missbrauchs der Dienste oder eines ähnlichen rechtswidrigen bzw. diesen AGB widersprechenden Verhaltens besteht. Bei Verletzungen der vertraglichen Vereinbarungen und dieser AGB wird hospitalcheck24.net dem entsprechenden Nutzer den Zugang zu den Diensten sperren und dem Nutzer das Nutzungsrecht entziehen.
(3) hospitalcheck24.net ist berechtigt, die angebotenen Dienste jederzeit mit oder ohne Ankündigung/ Mitteilung ganz oder teilweise einzustellen, zu verändern oder zu aktualisieren.

§ 13 Kommunikation

(1) Mitteilungen von hospitalcheck24.net an die Nutzer erfolgen per E-Mail oder über entsprechende Bildschirmmasken nach der Anmeldung. Teil der Dienste von hospitalcheck24.net ist es, den Nutzern über E-Mail und andere Mittel Erweiterungen und Änderungen der Angebote und Dienste oder weitere auf die Interessen der Nutzer abgestimmte Informationen mitzuteilen. Details hierzu können den Datenschutzbestimmungen von hospitalcheck24.net entnommen werden. Die Nutzer haben die Möglichkeit, auf zahlreiche E-Mail-Mitteilungen zu verzichten, wenn sie den Anweisungen in der erhaltenen Mail oder den Anweisungen in den Datenschutzbestimmungen von hospitalcheck24.net folgen. Auch wenn die Nutzer die Entfernung aus den Verteilern für bestimmte E-Mails verlangen können, ist hospitalcheck24.net berechtigt, E-Mails an die Nutzer zu versenden, die die Erfüllung des Vertragsverhältnisses betreffen, wie beispielsweise AGB Änderungen.
(2) Mitteilungen der Nutzer an hospitalcheck24.net müssen per E-Mail oder auf dem Postweg an die auf den Seiten von hospitalcheck24.net genannten Adressen gerichtet werden.

§ 14 Verknüpfung mit Websites Dritter und Haftungsausschluss für Seiten Dritter

(1) Die Seiten von hospitalcheck24.net enthalten Verknüpfungen (sog. Hyperlinks) zu Webseiten von Dritten. Diese sind nicht Teil des Angebotes und der Dienste von hospitalcheck24.net.
(2) Die in den Websites Dritter angebotenen und erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Angebote und Dienste Dritter über deren Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. hospitalcheck24.net wird weder Vertragspartner des diese Webseitenaufrufenden Nutzers noch wird hospitalcheck24.net Vertreter des Anbieters der verlinkten Website.
(3) hospitalcheck24.net hat keinen Einfluss auf die Inhalte von verlinkten Webseiten Dritter und macht sich deren Inhalte nicht zu Eigen bzw. distanziert sich hiermit ausdrücklich von deren Inhalten. Diese Erklärung gilt für alle auf hospitalcheck24.net und deren Unterseiten befindlichen Links und für alle Seiten, zu denen die Links führen. hospitalcheck24.net erklärt, dass zum Zeitpunkt der durch hospitalcheck24.net gesetzten Links die entsprechenden verlinkten Seiten nach dem Kenntnisstand von hospitalcheck24.net frei von illegalen Inhalten waren.
(4) hospitalcheck24.net übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Materialien und Daten der verlinkten Internetseiten Dritter. Insbesondere haftet hospitalcheck24.net nicht für die Verletzung von Urheberrechten, Marken- und Persönlichkeitsrechten, die auf einer verlinkten Seite begangen werden.

§ 15 Bewertungen

(1) Jeder Nutzer, der auf hospitalcheck24.net eine Bewertung abgibt, muss im entsprechenden Krankenhaus auch für die angegebene Diagnose/Behandlung behandelt worden sein. Bewertungen von Mitarbeitern der Krankenhäuser sind unzulässig. Eine mehrfache Bewertung derselben Diagnose/Behandlung in einem Krankenhaus ist nicht gestattet. Insbesondere ist ein automatisches oder computergesteuertes Abstimmen nicht erlaubt. Der Kommentar sollte objektiv, sachlich, vorurteilsfrei und nicht herablassend sein und im Bezug zur Diagnose/Behandlung der entsprechenden Fachabteilung im bewerteten Krankenhaus stehen. Bewertungen müssen der wahrgenommenen Wirklichkeit entsprechen. Negative Bewertungen und Kommentare sind erlaubt, müssen aber sachlich geäußert werden.
(2) Folgende Inhalte sind unzulässig:

(3) Rechtswidrige Äußerungen (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, usw.) können strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen und werden von hospitalcheck24.net umgehend nach Kenntnisnahme gelöscht. hospitalcheck24.net behält sich das Recht vor, Bewertungen und Kommentare zu löschen oder zu ändern, wenn diese gegen die AGB verstoßen. Wir bitten unsere Nutzer, uns im eigenen Interesse unzulässige Bewertungen zu melden.

§ 16 Haftung von hospitalcheck24.net / Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt)

(1) Die Angebote und Leistungen auf hospitalcheck24.net erfolgen im Ist-Zustand und ohne Garantien, gleich welcher Art. Die Informationen auf hospitalcheck24.net und den dazugehörigen Subdomains können ohne vorherige Ankündigung jederzeit geändert oder aktualisiert werden. Soweit nicht ausdrücklich anderweitig erklärt, enthält hospitalcheck24.net keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen - sei es ausdrücklich oder stillschweigend - auch nicht hinsichtlich der Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der Informationen. Bei den bereitgestellten Informationen handelt es sich um Informationen allgemeiner Art, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen oder Unternehmen abgestimmt sind. Insbesondere kann und soll durch sie keine Beratung i. S. v. § 14 SGB I oder sonstige Rechtsberatung erfolgen.
(2) Sämtliche Informationen, Angebote und Leistungen auf hospitalcheck24.net erfolgen ausschließlich zu Unterhaltungszwecken. Sie stellen keine professionelle Beratung oder Ersatz einer professionellen Beratung dar. Bestimmte Ergebnisse oder die Eignung der Dienste für bestimmte Zwecke werden von hospitalcheck24.net nicht geschuldet. hospitalcheck24.net garantiert dementsprechend nicht die Richtigkeit, Genauigkeit und Verlässlichkeit von Ergebnissen der angebotenen Dienste oder der angebotenen Dienste selbst, von Ratschlägen, Produkten, Informationen, Inhalten und Materialien auf hospitalcheck24.net.
(3) hospitalcheck24.net garantiert nicht, dass die Nutzung der Dienste auf hospitalcheck24.net absolut sicher, stets verfügbar und komplett Fehler- und virusfrei ist.
(4) hospitalcheck24.net stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Informationen austauschen sowie gewisse Datenbankabrufe durchführen können. hospitalcheck24.net hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder die Dienste missbräuchlich zu vertrags- und gesetzeswidrigen Zwecken nutzen. hospitalcheck24.net kann aus diesem Grund keine Verantwortung für die Richtigkeit dieser Informationen übernehmen.
(5) Jeder Nutzer haftet in vollem Umfang für die von ihm veröffentlichten Informationen. hospitalcheck24.net übernimmt hierfür keine Haftung. Für die unzulässige und gesetzeswidrige Nutzung von hospitalcheck24.net ist die Haftung von hospitalcheck24.net ausgeschlossen.
(6) Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und der Dienste. hospitalcheck24.net / Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Diensten aufgrund höherer Gewalt oder sonstigen Ereignissen, die hospitalcheck24.net nicht zu vertreten hat, wie z.B. Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für Unterbrechungen der Dienste übernimmt hospitalcheck24.net keine Haftung.
(7) hospitalcheck24.net/ Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Schäden an Computersystemen, die bei der Nutzung des Angebotes von hospitalcheck24.net durch Verschulden des Hosting- oder Internetproviders entstehen.
(8) hospitalcheck24.net / Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) haftet im Übrigen nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung bzw. einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von hospitalcheck24.net, seiner Organe oder Erfüllungsgehilfen resultieren. Die Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche als auch für außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und für Garantieversprechen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung findet ausdrücklich auch keine Anwendung bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(9) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet hospitalcheck24.net nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Der Höhe nach ist die Haftung im Falle einfacher Fahrlässigkeit beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Ausgeschlossen sind auch Mangelfolgeschäden. hospitalcheck24.net haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Nutzers.
(10) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 17 Freistellung

(1) Der Nutzer stellt hospitalcheck24.net/ Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) hiermit von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer oder Dritte gegenüber hospitalcheck24.net/ Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer in die Website von hospitalcheck24.net eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website von hospitalcheck24.net geltend machen.
(2) Der Nutzer stellt hospitalcheck24.net darüber hinaus von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen, Ansprüchen und Kosten frei, welche sich aus Ansprüchen wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verleumdung, Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Verletzung von Immaterialgüterrechten und anderen Rechtsverletzungen ergeben, die der Nutzer verursacht hat. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt hospitalcheck24.net vorbehalten. Die Nutzer unterstützen hospitalcheck24.net bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch Zurverfügungstellung sämtlicher zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Es wird darauf hingewiesen, dass Nutzer durch andere Nutzer unerwünscht mit Inhalten in Kontakt kommen können, die obszön oder vulgär sind und diesen AGB nicht entsprechen. Das Risiko der Nutzung des Services von hospitalcheck24.net liegt auch insoweit ausschließlich beim Nutzer.

§ 18 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen des Nutzers gegen Ansprüche von hospitalcheck24.net/ Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) ist nur gestattet, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Nutzers unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 19 Vertragsübernahme durch Dritte

hospitalcheck24.net ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Das Vertragsverhältnis wird in diesem Fall mit dem Rechtsnachfolger von hospitalcheck24.net/ Die Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt) fortgesetzt.

§ 20 Änderung der AGB

hospitalcheck24.net behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nutzer werden davon umgehend informiert.

§ 21 Widerrufrecht des Nutzers

Der Nutzer ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit hospitalcheck24.net innerhalb von zwei Wochen ab Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerruffrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Hospitalcheck UG (haftungsbeschränkt), Am Brambusch 17, 44536 Lünen. Das Widerrufrecht erlischt vorzeitig, wenn hospitalcheck24.net mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitgliedes vor Ende der Widerruffrist begonnen hat oder wenn das Mitglied diese selbst veranlasst hat.

§ 22 Schlussvorschriften

(1) Abweichende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(2) Für sämtliche Rechtsbeziehungen, die aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Soweit eine Gerichtsstandvereinbarung wirksam geschlossen werden kann, ist Gerichtsstand Lünen.
(3) Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung treten, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Zwecks vereinbart hätten, wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung Kenntnis gehabt hätten. Entsprechendes gilt für Lücken in diesen AGB.

Zuletzt geändert: 03.08.2012